Gesetzliche Auflagen bei Änderungen

Wer eine Anlage ändert, bewegt sich zwischen zwei Rechtskreisen. Die Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU richtet sich an Hersteller und regelt Bau, Konformitätsbewertung und CE-Kennzeichnung beim Inverkehrbringen. Die Betriebssicherheitsverordnung richtet sich an Arbeitgeber und Betreiber und regelt Betrieb, Prüfungen und Änderungen. Eine Änderung, die die Sicherheit beeinflusst, ist prüfpflichtig: Überwachungsbedürftige Anlagen wie Druckanlagen werden vor der Wiederinbetriebnahme geprüft, je nach Einstufung durch eine befähigte Person oder eine zugelassene Überwachungsstelle.

Entsteht durch die Änderung im Rechtssinn ein neues Produkt, etwa weil neue Gefährdungen auftreten oder Leistung und Verwendung grundlegend anders sind, spricht man von einer wesentlichen Veränderung. Dann wird der Verändernde zum Hersteller mit allen Pflichten: Risikobeurteilung, Konformitätsbewertung, Konformitätserklärung und CE-Kennzeichnung. Für bestimmte Anlagen wie Dampfkesselanlagen der Kategorie IV oder große Lageranlagen für entzündbare Flüssigkeiten sind schon Änderungen der Bauart oder Betriebsweise erlaubnispflichtig. Bei genehmigungsbedürftigen Anlagen nach BImSchG sind Änderungen anzuzeigen oder zu genehmigen.

In jedem Fall überprüft der Betreiber die Gefährdungsbeurteilung, in explosionsgefährdeten Bereichen auch das Explosionsschutzdokument, legt die Prüffristen neu fest und passt die Betriebsanweisungen an. Neue Geräte in Ex-Zonen brauchen die passende Gerätekategorie. Für die Arbeiten selbst gelten Freigabe mit Erlaubnisschein, sicheres Absperren mit Steckscheiben, Entspannen, Spülen und Freimessen, bevor geschweißt wird.