Prüfungsbereich WiSo · Prüfung Teil 2
Staat, Gesellschaft und Europa
Staat und Gesellschaft erklärt: Grundgesetz, Grundrechte, Gewaltenteilung, Bundestagswahl, Steuern, Datenschutz und Europäische Union.
Darum geht es
Das Grundgesetz ist die Verfassung der Bundesrepublik. Artikel 1 schützt die Würde des Menschen. Artikel 20 legt fest, dass Deutschland ein demokratischer und sozialer Bundesstaat und ein Rechtsstaat ist. Diese Grundsätze dürfen auch durch eine Verfassungsänderung nicht angetastet werden (Artikel 79 Absatz 3).
Die Staatsgewalt ist geteilt, damit sich die Gewalten gegenseitig kontrollieren. Die Gesetzgebung (Legislative) liegt bei Bundestag und Bundesrat, die ausführende Gewalt (Exekutive) bei Bundesregierung und Verwaltung, die Rechtsprechung (Judikative) bei den unabhängigen Gerichten, an der Spitze das Bundesverfassungsgericht.
Der Bundestag wird allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim gewählt. Mit der Erststimme wählst du eine Person im Wahlkreis, mit der Zweitstimme eine Partei. Die Zweitstimme entscheidet über die Sitzverteilung. Parteien unter 5 % der Zweitstimmen erhalten in der Regel keine Sitze.
Der Staat finanziert sich vor allem über Steuern. Direkte Steuern wie die Lohnsteuer zahlt der Steuerpflichtige selbst, indirekte wie die Umsatzsteuer stecken im Preis. Die Umsatzsteuer beträgt regulär 19 %, ermäßigt 7 %. Deutschland ist Mitglied der Europäischen Union. Im Binnenmarkt gelten vier Grundfreiheiten: freier Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital. Darum dürfen EU-Bürger in jedem Mitgliedstaat arbeiten. Auch die DSGVO ist EU-Recht und gibt jeder Person ein Recht auf Auskunft über ihre gespeicherten Daten.
Das solltest du dir merken
- Artikel 1 und 20 GG sind durch die Ewigkeitsklausel geschützt.
- Legislative, Exekutive, Judikative kontrollieren sich gegenseitig.
- Die Zweitstimme entscheidet über die Sitzverteilung im Bundestag.
- Umsatzsteuer regulär 19 %, ermäßigt 7 %.
- Vier Grundfreiheiten der EU: Waren, Personen, Dienstleistungen, Kapital.
Formeln
- Bruttobetrag mit Umsatzsteuer
- Beträge in Euro, beim ermäßigten Satz mit rechnen
Typische Fehler in der Prüfung
- Erst- und Zweitstimme in ihrer Bedeutung vertauscht.
- Bundesregierung der Gesetzgebung zugeordnet.
- Umsatzsteuer vom Bruttobetrag mit 19 % herausgerechnet statt durch 1,19 zu teilen.
Tipps aus der Werkstatt
- Gewaltenteilung mit je einem Organ merken: Bundestag macht Gesetze, Bundesregierung führt sie aus, Bundesverfassungsgericht wacht darüber. Die fünf Wahlgrundsätze stehen in Artikel 38 Grundgesetz: allgemein, unmittelbar, frei, gleich, geheim.
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16 Aufgaben zu „Staat, Gesellschaft und Europa“, falsche Antworten kommen in der Runde noch einmal.
Jetzt übenGrundlage: Prüfungsbereich Wirtschafts- und Sozialkunde; GG Art. 1, 20, 38, 79; Bundeswahlgesetz; UStG § 12; AEUV; DSGVO Art. 15. Eigene Erklärung, keine Originalaufgaben der Prüfungsausschüsse.